Schweizer Schuldenbremse reformieren – nicht abschaffen
Das Thema «Schuldenbremse» rückt immer mehr in den Fokus der Finanzpolitik. In Deutschland, dem einzigen Land ausser der Schweiz, das eine Schuldenbremse eingeführt hat, wurde diese aufgrund des grossen Finanzbedarfs weitgehend ausser Kraft gesetzt. In der Schweiz dürfte eine Diskussion um dieses Thema auch Fahrt aufnehmen.
Für den Club Helvétique ist die Schuldenbremse von der Grundidee einer antizyklischen Fiskalpolitik her richtig, man soll sie nicht abschaffen, sie aber nicht rigider handhaben als nötig. Statt sie als Fetisch zu betrachten, sollten Lockerungen diskutiert werden, wie die flexible Anpassung an das Wirtschaftswachstum, eine symmetrische Behandlung von nicht geplanten Defiziten und Überschüssen oder eine regelgebundene Ausnahme für Investitionen (sog. «goldenen Regel»). Hier der vollständige Text: https://clubhelvetique.ch/wp-content/uploads/2025/04/Schuldenbremse-2025-Finale-Version-1.pdf